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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“) gelten für alle Verkäufe und Lieferungen von Produkten (die „Produkte“) auf der Website, die unter www.little-big-change.com (die „Website“) erreichbar ist, zwischen der Ontex Care GmbH mit Unternehmensnummer DE 140918204 und Gesellschaftssitz Robert-Bosch-Straße 8, 56727 Mayen, Deutschland(„Ontex“), und jedem Käufer, der Verbraucher im Sinne von § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuchs („BGB“) ist, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, der mindestens 18 Jahre alt und geschäftsfähig ist (der „Kunde“).

1.2 Jede Bestellung, die vom Kunden auf der Website aufgegeben wird, schließt das Einverständnis mit den Preisen und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der Fassung ein, die zum Zeitpunkt der Vertragsschließung gültig ist.

1.3 Ontex behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern, soweit die Änderung für den Kunden zumutbar ist. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind über einen Link auf jeder Seite der Website einsehbar.

1.4 Bei Fragen oder Beschwerden in Bezug auf die Website, die Produkte oder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen hat der Kunde die Möglichkeit, sich an unseren Kundenservice (den „Kundenservice von Ontex“) zu wenden.

2. Produkteigenschaften - Ein Kundenkonto einrichten - Bestellen

2.1 Produkteigenschaften

2.1.1  Die zum Kauf angebotenen Produkte sind in den Produktbeschreibungen auf den Produktseiten beschrieben, welche auf der Website einsehbar sind.

2.1.2  Die Fotos der auf der Website veröffentlichten Produkte dienen nur als Anhaltspunkt und sind für Ontex nicht vertraglich bindend. Obwohl Ontex alle ihr zumutbaren Anstrengungen unternommen hat, um für eine exakte Darstellung der Farben zu sorgen, kann Ontex nicht gewährleisten, dass die Darstellung auf dem Gerät des Kunden die Farbe der Produkte exakt wiedergibt. Die bestellten Produkte können in einem gewissen Maß von den gezeigten Abbildungen abweichen.

2.2 Ein Kundenkonto einrichten

2.2.1  Der Kunde kann Angebote und Produkte von Ontex auf der Website einsehen und online Bestellungen aufgeben. Um Bestellungen auf der Website aufgeben zu können, muss ein Kundenkonto auf der Website angelegt werden.

2.2.2  Zur Einrichtung eines Kundenkontos auf der Website muss der Kunde den Link „Noch kein Konto? Hier registrieren“ anklicken und folgende Informationen korrekt und vollständig eintragen: Vorname, Nachname, E-Mail, Passwort, Passwort bestätigen.

2.2.3  Ontex sendet dem Kunden danach eine E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, um die Einrichtung seines Kundenkontos zu bestätigen.

2.2.4  Informationen über den Umgang mit personenbezogenen Daten finden sich in Ziffer 10.

2.3 Abonnement auswählen – Bestellen – Vertragsschluss

2.3.1  Wenn der Kunde auf der Website einen Vertrag mit Ontex über den Kauf von Produkten schließen möchte, werden dem Kunden mehrere Arten von Abonnements angezeigt, die sich in der gewünschten Lieferhäufigkeit der Produkte und der Menge der bei jeder Lieferung gelieferten Produkte unterscheiden. Die auf der Website dargestellten Produkte stellen einen unverbindlichen Produktkatalog dar. Die Produktangebote auf der Website sind unverbindlich und stellen kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags (in Form eines Abonnements) („Vertrag“) dar.

2.3.2  Wenn der Kunde über die Website eine Bestellung abgibt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die betreffenden Produkte ab.

2.3.3  Aus den von Ontex angebotenen Produkten und Größen wählt der Kunde ein Produkt und eine Größe aus und legt diese in den Warenkorb. Diese Größe entspricht der vom Kunden zum Zeitpunkt der ersten Lieferung des ausgewählten Produktes gewünschten Größe.

2.3.4  Nach Auswahl der Größe des Produktes hat der Kunde die Möglichkeit, die Lieferhäufigkeit der Produkte auszuwählen, d. h. alle drei (3), vier (4), fünf (5) oder sechs (6) Wochen. Auf Grundlage der vom Kunden gewählten Lieferhäufigkeit ermittelt Ontex die Produktmenge pro Lieferung, die auf der Bestellseite des Kunden angezeigt wird. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Produktmenge innerhalb der auf der Website von Ontex vorgegebenen Grenzen zu ändern. Der Kunde kann das Abonnement, für das er sich angemeldet hat, auch gemäß den Bedingungen kündigen, die in der entsprechenden Ziffer 6 („Kündigung“) beschrieben werden.

2.3.5  Der Preis für das jeweilige Abonnement wird auf Grundlage der Einstellungen angepasst, die der Kunde bei der Lieferhäufigkeit und/oder der Produktmenge durchgeführt hat.

2.3.6  Die Zahlungsbedingungen sind in der nachstehenden Ziffer 3 („Preise und Bezahlung“) beschrieben.

2.3.7  Der Kunde kann eine Lieferung bis zu fünf (5) Kalendertage vor dem gewählten Lieferdatum ändern oder stornieren. Nach diesem Datum gilt die Lieferung als endgültig festgelegt und kann nicht mehr geändert oder storniert werden.

2.3.8  Das Abonnement wird vom Kunden zu dem Zeitpunkt beantragt, zu dem er den Bestellbutton anklickt, nachdem er den Inhalt des Warenkorbs und den Gesamtpreis der Bestellung überprüft hat, und nachdem er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen und akzeptiert hat. Der Kunde wird mithilfe eines Links auf der Bestätigungsseite des Warenkorbs über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen informiert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärung können mit der Funktion ["Speichern"] gespeichert werden.

2.3.9  Nachdem der Kunde eine Produktbestellung über den Online-Shop aufgegeben hat, sendet Ontex unverzüglich eine automatisch generierte E-Mail zur Bestätigung des Erhalts der Bestellung an die in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse ("Empfangsbestätigung"). Mit dieser E-Mail wird zugleich das Abonnement bestätigt ("Auftragsbestätigung"). Mit Erhalt der E-Mail kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und Ontex zustande. Der Kunde sollte die E-Mail sorgfältig prüfen, um sicherzustellen, dass die Angaben korrekt sind.

2.3.10 Der Vertrag zwischen dem Kunden und Ontex ist ein unbefristeter Vertrag, dessen Gegenstand die Lieferung der Produkte in der vom Kunden gewählten Häufigkeit ist. Der Kunde kann den mit Ontex geschlossenen Vertrag gemäß den Bedingungen kündigen, die in der entsprechenden Ziffer 6 („Kündigung“) beschrieben werden.

2.3.11 Ontex behält sich das Recht vor, ein Abonnement, Bestellungen oder Lieferungen in folgenden Fällen abzulehnen oder zu kündigen:

  • bei ernsthaftem Verdacht auf bösen Willen oder Betrugsabsicht (z. B. um einen Rabatt zu erhalten);
  • bei Verdacht auf wiederholten Rechtsmissbrauch oder Betrug seitens eines Kunden;
  • im Falle der Übermittlung fehlerhafter, verdächtiger oder falscher Daten;
  • wenn Ontex feststellt, dass eine Person mehrmals fiktive Daten bereitstellt.

2.4 Gutscheincodes

2.4.1 Der Kunde kann von Werbeangeboten profitieren, um den Preis bestimmter Produkte zu senken. Es obliegt dem Kunden, den Gutscheincode auf der Zahlungsseite zu verwenden. Sollte er dies vergessen, ist Ontex nicht verpflichtet, die Ermäßigung nachträglich anzuwenden. Weitere Informationen über Gutscheincodes und ihre rechtmäßige Verwendung finden Sie hier.

2.4.2 Werbecodes, die Rabatte auf eine oder mehrere Boxen bieten, sind auf ein einziges Werbeangebot auf eine Person pro Haushalt beschränkt.

2.4.3 Jeder Gutscheincode hat seine eigenen Bedingungen, z. B.: in der Aktion enthaltenen Artikel, einmalige/mehrmalige Verwendung, Verwendungszeitraum etc. Diese Bedingungen sind auf unserer Website oder in unseren Mitteilungen angegeben. Bei Gutscheincodes, die von einem Drittanbieter (z. B.: einer Website, einem Unternehmen oder einem Influencer) verbreitet werden, obliegt es dem Kunden, die Angebotsbedingungen vor der Nutzung zur Kenntnis zu nehmen und zu überprüfen.

2.4.4 Jede Bestätigung eines Gutscheincodes auf der Website gilt Einverständniserklärung der Angebotsbedingungen.

2.4.5 Einige Ontex Gutscheincodes sind nicht mit anderen kombinierbar.

2.4.6 Ontex führt eine desynchronisierte Überprüfung der auf seiner Website validierten Gutscheincodes durch. Der Rabatt wird erst zum Zeitpunkt der tatsächlichen Rechnungsstellung berücksichtigt und nicht zum Zeitpunkt der Validierung des Gutscheincodes auf der Website.

2.4.7 Wenn der Kunde einen einmaligen Gutscheincode erhält, der nur von ihm verwendet werden darf, ist er verpflichtet, diesen für sich zu behalten und nicht an Dritte weiterzugeben (z. B. durch Veröffentlichen in sozialen Netzwerken).

2.4.8 Im Falle eines Missbrauchs eines Gutscheincodes in irgendeiner Weise (z. B. durch Verkauf, Weitergabe oder Wiederverwendung eines Gutscheincodes) durch den Kunden, behält sich Ontex das Recht vor, das Abonnement zu kündigen und/oder zu pausieren bzw. das Konto des Kunden zu deaktivieren. Sollte ein Gutscheincode nicht ordnungsgemäß verwendet werden, z.B. durch Missbrauch des Kunden oder Im Fall eines technischen Problems (Betrug, Fälschung, technische Fehler oder alles, was außerhalb unserer Kontrolle liegt und die angemessene Verwendung und Funktionstätigkeit des Gutscheincodes beeinträchtigt), behält sich Ontex das Recht vor, den Gutscheincode zu stornieren, zu ändern oder auszusetzen, auch wenn dies die Rückerstattung des Betrags für eine Bestellung beinhaltet.

3. Preise und Bezahlung

3.1  Die Produktpreise sind in Euro (EUR) einschließlich gesetzlicher Mehrwertsteuer angegeben. Eventuelle Lieferkosten werden dem Kunden vor Vertragsschluss mitgeteilt.

3.2  Ontex ergreift alle angemessenen Vorkehrungen, um dafür zu sorgen, dass die Produktpreise korrekt sind, wenn sie in das System eingegeben und auf der Website angezeigt werden. Auf der Website wird jedoch eine große Anzahl von Produkten angezeigt, und es kann trotz aller angemessenen Anstrengungen seitens Ontex vorkommen, dass die Preise einzelner Produkte auf der Website zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde seine Bestellung aufgibt, fehlerhaft sind. Wenn Ontex einen Fehler bei dem Preis der vom Kunden bestellten Produkte bemerkt, informiert Ontex den Kunden per E-Mail oder Telefon über diesen Fehler und gibt ihm die Möglichkeit, zwischen einer Fortsetzung des Kaufs dieses Produktes zum korrekten Preis und der Kündigung seines Abonnements zu wählen. Ontex setzt die Bearbeitung des Abonnementsantrages des Kunden aus, bis sie die Anweisungen des Kunden erhalten hat. Sollte es Ontex nicht gelingen, sich mit dem Kunden anhand der Kontaktdaten in Verbindung zu setzen, die der Kunde bei seinem Abonnementantrag angegeben hat, wird Ontex den Abonnementantrag als storniert ansehen und den Kunden schriftlich darüber informieren.

3.3  Die Bezahlung kann per Kreditkarte, Lastschriftverfahren oder PayPal erfolgen. Bei Auswahl der Zahlungsart Lastschriftverfahren und Erteilung eines entsprechenden Mandats ermächtigt der Kunde Ontex widerruflich, den Rechnungsbetrag von dem vom Kunden angegebenen Konto einzuziehen. Ontex wird den Kunden zusammen mit der Zahlungsbestätigung über den Betrag der SEPA-Lastschriftzahlung und den Zeitrahmen informieren, in dem die Lastschrift eingezogen wird. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widersprecht der Kunde der Abbuchung, obwohl der Kunde hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn der Kunde dies zu vertreten hat. Wenn der Kunde ein Lastschriftmandat für ein Abonnement erteilt, kann der Kunde das Mandat und die Mandatsreferenznummer (MRN) im Profil seines Kundenkontos jederzeit abrufen und das Mandat für kommende Transaktionen kündigen oder ändern. Der Kunde kann das Mandat für das Lastschriftverfahren jederzeit im Profil seines Kundenkontos widerrufen.

3.4  Die Zahlung für die erste Lieferung des Abonnements, die in den Daten zum Abonnement sowie auf der Bezahlseite angegeben ist, ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

3.5  Der Kunde willigt ein, dass der bei Vertragsschluss festgelegte Betrag für jeden einzelnen Abonnementzeitraum automatisch und entsprechend der gewählten Lieferhäufigkeit mit der bei der Bestellung angegebenen Zahlungsmethode unter Beachtung der Ziffer 3.3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgebucht werden darf. Entsprechend verpflichtet sich der Kunde, während der Laufzeit des Abonnements ein aktuelles und gültiges Zahlungsmittel vorzuhalten. Das Zahlungsmittel des Kunden wird zwei (2) Tage vor dem geplanten Lieferdatum belastet. Vor jedem regelmäßigen Versand sendet Ontex dem Kunden eine E-Mail als Versandbestätigung.

3.6 Die Bankdaten (wie z.B. eine Kreditkarte), die für das Abonnement verwendet wurden, werden automatisch gespeichert, um für die zukünftigen Belastungen der nächsten Lieferungen automatisch verwendet zu werden. Die Bankdaten werden verschlüsselt. Alle Zahlungen sind zu 100 % gesichert.

4. Lieferbedingungen

4.1  Für die Anwendung dieser Ziffer 4 („Lieferbedingungen“) verweist Ontex auf die Ontex Care GmbH und/oder einen von der Ontex Care GmbH benannten Transporteur.

4.2  Sofern nicht ausdrücklich anderweitig bestimmt, werden die Produkte an die bei Vertragsschluss angegebene Adresse geliefert. Ontex liefert die Produkte innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

4.3  Ontex versendet die jeweiligen Produkte erst an den Kunden, nachdem der vollständige Betrag für den jeweiligen Abonnementzeitraum eingegangen ist.

4.4  Bei den auf der Website angegebenen Lieferzeiten handelt es sich um die durchschnittliche Zeit für Bearbeitung, Versand und Lieferung. Diese sind lediglich zur Orientierung angegeben. Die bestellten Produkte werden unverzüglich und spätestens innerhalb von dreißig (30) Tagen nach dem Datum des Eingangs der Auftragsbestätigung von Ontex gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen geliefert.

4.5  Der Kunde hat die von Ontex gelieferten Produkte zur angegebenen Zeit und am angegebenen Ort in Empfang zu nehmen und den Empfang auf dem Lieferschein zu quittieren. Ontex stellt die Produkte nur ins Erdgeschoss des Gebäudes des Kunden zu.

4.6 Ist der Kunde oder ein vom Kunden benannter Dritter nicht an der vereinbarten Lieferadresse anwesend, um die Produkte in Empfang zu nehmen, hinterlässt Ontex eine Mitteilung für den Kunden, in der angegeben ist, wo die Produkte abgeholt werden können.

4.7  Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Produkte sowie das Eigentum an den Produkten gehen zum Zeitpunkt der Übergabe auf den Kunden über.

4.8  Ontex kommt nicht in Lieferverzug, wenn Zulieferer Ontex aus Gründen, die nicht im Verantwortungsbereich von Ontex liegen, nicht richtig oder nicht rechtzeitig beliefern.

4.9  In diesem Fall ist Ontex außerdem berechtigt, vom jeweiligen Vertrag zurückzutreten. Ontex wird den Kunden unverzüglich per E-Mail über die Nichtverfügbarkeit informieren. Hat der Kunde bereits bezahlt, wird Ontex ihm unverzüglich den vollständigen Betrag erstatten.

5. Widerrufsrecht beim Kauf

5.1 Der Kunde hat das Recht, den Vertrag nach Maßgabe der nachfolgenden Belehrung zu widerrufen.

5.2  Widerrufsbelehrung

  • Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns per E-mail mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

  • Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Little Big Change - BME, Geleenlaan 12, 3600 Genk, Belgium zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

5.3  Abweichend von Ziffer 5.2 beginnt die Widerrufsfrist

  • im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden, an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat;
  • im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festen Zeitraum hinweg, an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

5.4 Das Widerrufsrecht besteht nicht hinsichtlich Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung oder Umverpackung nach der Lieferung entfernt wurde.

5.6  Für Rücksendungen nutzen Sie bitte den Retourenaufkleber. Diesen können Sie über den Kundenservice von Ontex anfordern.

6. Kündigung

6.1  Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seinen jeweiligen Vertrag (in Form eines Abonnements) zu kündigen.

6.2  Der Kunde muss Ontex mindestens fünf (5) Tage vor dem nächsten geplanten Lieferdatum über seine Absicht informieren, das Abonnement zu kündigen.

6.3  Um sein Abonnement zu kündigen, muss sich der Kunde in sein Kundenkonto einloggen, auf das er auf der Website über den Reiter „Meine Abonnements“ zugreifen kann, ein Abonnement auswählen und dann den Button „Ändern“ anklicken, um die Stornierungsoption auszuwählen.

7. Gewährleistung

7.1 Ontex ist bestrebt, Produkte mit einwandfreier Qualität zu liefern.

7.2 Im Falle von Mängeln an den Produkten finden die gesetzlichen Bestimmungen Anwendung.

7.3 Schadensersatzansprüche aufgrund von Mängeln unterliegen den gesetzlichen Bestimmungen, modifiziert durch die Bestimmungen in Ziffer 8.

8. Haftung

8.1  Ontex haftet stets unabhängig von der Art der Verletzung ihrer Pflichten aus einem Vertrag, einschließlich unerlaubter Handlung, immer dann, wenn die Pflichtverletzung auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

8.2 Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch Ontex, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, haftet Ontex für jede Verletzung aufgrund von Fahrlässigkeit, bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung jedoch auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt.

8.3 Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gemäß dieser Ziffer 8 finden keine Anwendung

  • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  • im Falle arglistigen Verschweigens von Mängeln,
  • im Falle der Haftung für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz,
  • im Falle grober Fahrlässigkeit seitens der Organe oder leitenden Angestellten von Ontex oder
  • soweit Ontex eine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie übernommen hat.

8.4 Soweit die Haftung von Ontex nach dieser Ziffer 8 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Ontex.

9. Geistiges Eigentum

Der Kunde erkennt an, dass Ontex alle Rechte an geistigem Eigentum in Bezug auf die Website und die Produkte einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf die Rechte an geistigem Eigentum oder gewerbliche Schutzrechte, die im Zusammenhang mit dem Herstellungsverfahren, der Zusammensetzung oder den technischen Merkmalen der Produkte sowie dem Namen, der Marke und dem Logo stehen, mit denen die Produkte verkauft werden, zustehen.

10. Personenbezogene Daten

10.1  Um ein Kundenkonto einzurichten und Produkte auf der Website zu bestellen, muss der Kunde die hierfür zwingend erforderlichen Angaben bereitstellen, die in der entsprechenden Ziffer 2.2 („Ein Kundenkonto einrichten“) beschrieben werden.

10.2  Der Kunde verpflichtet sich, korrekte Angaben zu machen und insbesondere dafür zu sorgen, dass die von ihm mitgeteilte E-Mail-Adresse erreichbar ist, und auch vor allem, dass es im Fall der Übertragung, Löschung oder Überlastung der E-Mail-Adresse nicht zu Problemen beim Empfang von E-Mails kommt. Ontex kann beim Kunden auch Daten erfragen, die für Ontex bei der Bearbeitung seiner Bestellung oder bei der Rechnungsstellung unbedingt notwendig sind.

10.3  Die persönlichen Zugangsdaten des Kunden sind so zu speichern, dass sie vor dem Zugriff Dritter geschützt sind. Sollten Dritte dennoch Kenntnis von den Login-Daten des Kunden erhalten, so hat der Kunde Ontex unverzüglich zu informieren und seine Login-Daten zu ändern. Der Kunde ist auch dafür verantwortlich, die von ihm angegebenen Daten bei jeder neuen Bestellung zu aktualisieren, soweit erforderlich.

10.4  Die vom Kunden bereitgestellten personenbezogenen Daten werden gemäß der „Datenschutzhinweise“ von Ontex verarbeitet. In den Datenschutzhinweisen sind auch die Rechte des Kunden in Bezug auf die Daten aufgeführt, die von Ontex erhoben und verarbeitet werden.

10.5  Darüber hinaus kann Ontex, wenn der Kunde die Website besucht, bestimmte Informationen sammeln und in Form von „Cookies“ auf dessen Endgerät (z.B. Computer) speichern und auslesen, insbesondere um die Dienstleistungen erbringen zu können und den Service zu verbessern. Cookies, die nicht unbedingt erforderlich sind, wird Ontex nur speichern und nutzen, wenn der Kunde zuvor eine entsprechende Einwilligung erteilt hat, die jederzeit widerrufen werden kann. Ein solcher Widerruf berührt die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Speicherung und Nutzung aufgrund der Einwilligung nicht.

10.6  Die diversen verwendeten Cookies und die diesbezüglichen Rechte des Kunden werden in der „Cookie-Richtlinie“ von Ontex näher beschrieben.

11. Höhere Gewalt

11.1  Ist Ontex aufgrund höherer Gewalt wie Mobilmachung, Krieg, Terrorismus, Aufruhr, Naturkatastrophen, Feuer, Pandemie oder anderer unvorhersehbarer und nicht durch Ontex zu vertretende Umstände wie z.B. Streiks oder rechtmäßige Aussperrungen, Betriebs- oder Transportstörungen, Rohstoffbeschaffungsschwierigkeiten oder an der Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen von Ontex gehindert, verlängern sich die vereinbarten Lieferfristen jeweils um die Dauer der Behinderung.

11.2  Ontex wird den Kunden unverzüglich über den Beginn und das voraussichtliche Ende derartiger Umstände informieren und alle vertretbaren Maßnahmen ergreifen, um die Behinderung zu beheben.

11.3  Verhindert die Behinderung die Erfüllung des Vertrages für mehr als neunzig (90) Tage, hat jede Partei das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass sie der Gegenpartei Schadenersatz schuldet. Hat der Kunde bereits gezahlt, wird Ontex ihm unverzüglich den vollständigen Betrag erstatten.

12. Abtretung

12.1  Ontex kann die Ansprüche aus dem mit dem Kunden geschlossenen Vertrag mit allen Rechten und Pflichten ganz oder teilweise an eine Person, eine Firma oder ein Unternehmen ihrer Wahl übertragen. Die Abtretung durch Ontex hat in keinem Fall Einfluss auf den Umfang der Rechte des Kunden.

12.2  Der Kunde darf seine Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit dem Vertrag weder ganz noch teilweise ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Ontex abtreten.

13. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Die Aufrechnung und die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Kunden ist bei bestrittenen oder nicht rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche beruhen auf demselben Vertragsverhältnis.

14. Anwendbares Recht - Streitbeilegung - Gerichtsstand

14.1  Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Ontex und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Diese Rechtswahl gilt jedoch nur insoweit, als dem Kunden hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch Bestimmungen gewährt wird, von denen nach dem Recht, das mangels einer Rechtswahl auf der Grundlage gesetzlicher Bestimmungen anzuwenden gewesen wäre, nicht durch Vereinbarung abgewichen werden kann.

14.2 Im Streitfall kann der Kunde eine Beschwerde an den Kundenservice von Ontex richten, um zu versuchen, die Streitigkeit einvernehmlich beizulegen.

14.3  Ontex nimmt nicht am Verfahren zur alternativen Streitbeilegung in Verbrauchersachen gemäß dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) und nicht an der Online-Streitbeilegung gemäß der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (ODR-VO) teil.

14.4  Soweit der Kunde bei Abschluss des Vertrages seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatte und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch Ontex aus Deutschland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von Ontex.

15. Sonstiges

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.